Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch fristgerechte Annahme eines schriftlichen Angebots der Firma ASESCO oder mit deren schriftlicher Auftragsbestätigung spätestens aber durch die Lieferung der Ware oder die Leistungserbringung zustande.

2. Vertragsgrundlagen
Der Vertrag zwischen der Firma ASESCO und dem Kunden kommt ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Weitere mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen und mündliche Zusagen nicht abgegeben.

3. Angebote/Preise
(1)Sämtliche vor Lieferung der Ware oder vor Leistungserbringung angegebenen Preise sind – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 – freibleibend und unverbindlich. Bei einer Steigerung von Material- und Rohstoffpreisen, Löhnen und Gehältern, Herstellungs- und Transportkosten ist die Firma ASESCO berechtigt, die vom Tage der Lieferung der Ware beziehungsweise der Leistungserbringung gültigen Preise zu berechnen. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die sich daraus ergebende Preissteigerung mehr als 5 % des ursprünglichen Preises beträgt.
(2)Abweichend von Absatz 1 dieser Regelung sind individuell erarbeitete Angebote 30 Tage verbindlich.

4. Leistungsbeschreibung
(1)Die in einer Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften der Leistungen abschließend fest.
(2)Hinsichtlich der in Prospekten enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen und Beschreibungen sowie anderen Beschreibungen behält sich die Firma ASESCO handelsübliche Abweichungen vor, durch die die Verwendung zu dem vertragsgemäßen Verbrauch nicht eingeschränkt wird. Aus diesen handelsüblichen Abweichungen kann der Kunde keine Ansprüche herleiten.
(3)Bei den Inhalten dieser Prospekte und aller Beschreibungen sowie Erklärungen der Firma ASESCO im Zusammenhang mit dem Vertrag handelt es sich im Zweifel weder um die Übernahme einer Garantie noch um eine Beschaffenheitsvereinbarung. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen der Firma ASESCO über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.
(4)Soweit die Firma ASESCO planerische Leistungen bei Durchführung oder zur Vorbereitung der Arbeiten erbringt, umfasst dies nicht die Beibringung notwendiger öffentlich-rechtlicher oder privat-rechtlicher Genehmigungen. Es ist Aufgabe des Kunden, sich selbst danach zu erkundigen, ob eine solche Genehmigung erforderlich ist. Der Kunde ist verpflichtet, eine solche rechtzeitig vor Baubeginn einzuholen und einen geeigneten Nachweis hierüber vorzulegen.

5. Zusätzliche Vergütung
Für vom Auftrag abweichende Leistungen der Firma ASESCO steht der Firma ASESCO die übliche Vergütung zu, wenn die Leistungen für die Erfüllung des Vertrags notwendig waren, dem mutmaßlichen Willen des Kunden entsprachen und ihm unverzüglich angezeigt wurden. Ansprüche aus den §§ 677 ff. und 812 ff. BGB bleiben davon unberührt.

6. Stundenlohnarbeiten
(1)Stundenlohnarbeiten werden nach den vertraglichen Vereinbarungen abgerechnet.
(2)Die Firma ASESCO ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, verpflichtet, über die geleisteten Arbeitsstunden und den dabei erforderlichen, besonders zu vergütenden Aufwand für den Verbrauch von Stoffen, für Vorhaltung von Einrichtungen, Geräten, Maschinen und maschinellen Anlagen, für Frachten, Fuhr- und Ladeleistungen sowie etwaige Sonderkosten, werktäglich Listen (Stundenlohnzettel) beim Kunden einzureichen. Der Kunde hat die von ihm bescheinigten Stundenlohnzettel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 6 Werktagen nach Zugang, zurückzugeben. Dabei kann er Einwendungen auf den Stundenlohnzetteln oder gesondert schriftlich erheben. Nicht fristgemäß zurückgegebene Stundenlohnzettel gelten als anerkannt.
(3)Anerkannte Stundenlohnrechnungen sind sofort fällig.
(4)Erkennt der Kunde die Stundenlohnabrechnungen nicht an, ist die Firma ASESCO berechtigt,weitere Stundenlohnarbeiten abzulehnen.

7. Versand-/Anfahrts- und Lieferkosten
(1)Lieferungen der Ware/Leistungserbringungen erfolgen ab Lager bzw. Sitz der Firma ASESCO auf Rechnung des Kunden.
(2)Die Anfahrtskosten zum Ort der Leistungserbringung trägt der Kunde.

8. Liefertermine/Leistungsfristen
(1)Leistungsfristen verlängern sich angemessen, mindestens aber um drei Tage, soweit bei Abschluss des Vertrages unvorhersehbare Vorarbeiten für die Leistungserbringung notwendig werden sollten.
(2)Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn höhere Gewalt oder andere, von der Firma ASESCO nicht zu vertretende Hindernisse vorliegen. Der Kunde ist nach Lieferverzögerungen von mehr als drei Monaten nach einmaliger angemessener Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und eine etwaige Anzahlung zurückzufordern.

9. Teilleistungsberechtigung der Firma ASESCO
Die Firma ASESCO ist zu Teilleistungen gegen gesonderte Rechnungsstellung berechtigt.

10. Leistungsverweigerungsrecht der Firma ASESCO
Bei Verträgen mit Festpreisbindung steht der Firma ASESCO ein Leistungsverweigerungsrecht zu, soweit sich die Zahlungsfähigkeit des Kunden nach Vertragsschluss wesentlich verschlechtert und die zu erbringende Zahlung hierdurch gefährdet sein sollte. In diesem Fall kann die Firma ASESCO vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde nach erfolgloser Fristsetzung durch die Firma ASESCO keine Nachweise seiner Leistungsfähigkeit erbracht hat.

11. Recht zur Schadenspauschalierung nach kundenseitiger Kündigung
Kündigt der Kunde vor Ausführungsbeendigung einer vereinbarungsgemäß von der Firma ASESCO zu erbringenden Werkleistung das Vertragsverhältnis, kann die Firma ASESCO eine pauschale Vergütung bzw. einen pauschalisierten Schadenersatz in Höhe von 10 % der vereinbarten Auftragssumme verlangen. Das Recht des Kunden zum Nachweis eines geringeren Schadens bzw. geringerer Aufwendungen bleibt davon unberührt.

12. Abnahme
(1)Verlangt die Firma ASESCO nach der Fertigstellung von in Auftrag gegebenen Bauleistungen – gegebenenfalls auch vor Ablauf der vereinbarten Ausführungsfrist – die Abnahme der Leistung, so hat sie der Kunde binnen acht Werktagen durchzuführen.
(2)Wird keine Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von acht Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung. Die Firma ASESCO verpflichtet sich, auf diese Rechtsfolge zu Beginn der Acht-Tages-Frist besonders hinzuweisen.

13. Gewährleistung
(1)Offensichtliche Mängel müssen spätestens eine Woche nach Lieferung der Ware oder Leistungserbringung schriftlich und so spezifiziert, wie dies dem Kunden möglich ist, gegenüber der Firma ASESCO angezeigt werden. Nach Ablauf der Wochenfrist sind Mängelrechte des Kunden für offensichtliche Mängel ausgeschlossen.
(2)Der Kunde ist außerdem verpflichtet, von ihm festgestellte Mängel innerhalb von zwei Monaten nach der Feststellung der Firma ASESCO schriftlich und spezifiziert anzuzeigen. Dabei sind die Mängel so detailliert zu beschreiben, wie dies dem Kunden möglich ist. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für die Mängelrechte des Kunden dar.
(3)Die Firma ASESCO kann für in sich abgeschlossene Teile der Leistung eine Teilabnahme verlangen. Dasselbe gilt, wenn eine Fortsetzung der Leistungserbringung durch die Firma ASESCO aufgrund nicht von ihr zu vertretender Umstände mindestens eine Woche nicht möglich ist.
(4)Soweit das Werk Mängel aufweist, ist die Firma ASESCO zur Nacherfüllung verpflichtet. Ein Fehlschlagen der Nacherfüllung liegt frühestens nach dem erfolglosen zweiten Versuch vor.

14. Haftungsausschlüsse
(1)Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Firma ASESCO unbegrenzt.
(2)Für Sachschäden und für Vermögensschäden haftet die Firma ASESCO unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3)In allen nicht von den Absätzen 1 und 2 dieser Regelung erfassten Fällen haftet die Firma ASESCO nur bei schuldhafter Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, wobei die Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden von höchstens 10 % des Wertes der Lieferung bzw. Leistung.
(4)Soweit in den Absätzen 1 bis 3 dieser Regelung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst.
(5)Ist ein Mangel auf die Beschaffenheit der Vorleistung eines anderen Unternehmers zurückzuführen, haftet die Firma ASESCO im Rahmen der Mangelgewährleistungsansprüche nur dann, wenn sie dem Kunden nicht unverzüglich – möglichst schon vor Beginn der Arbeiten – bestehende Bedenken gegen die Vorleistungen mitgeteilt hat. War die Ungeeignetheit der Vorleistung für die Firma ASESCO nicht erkennbar, entfällt die Mitteilungspflicht nach Satz 1 dieser Regelung.
(6)Kommt es infolge eines fehlenden oder fehlerhaften Hinweises durch den Kunden bei Erdarbeiten zu einer Beschädigung vorhandener Leitungen, ist die Firma ASESCO in allen nicht von den Absätzen 1 und 2 dieser Regelung erfassten Fällen nicht zum Schadensersatz verpflichtet.
(7)Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Absätzen 1 bis 4 dieser Regelung unberührt.

15. Verjährung
(1)Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Ansprüchen mit der Abnahme bzw. den gesetzlichen Abnahmesurrogaten oder der Lieferung der Ware.
(2)Mängelgewährleistungsansprüche bei Verträgen über die Errichtung von Bauwerken oder den Kauf von Baumaterialien, die zur Errichtung eines Bauwerks verwandt worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, verjähren in fünf Jahren.
(3)Bei allen nicht von Abs. 2 dieser Regelung erfassten Verträgen beträgt die Verjährungsfrist für Mangelgewährleistungsansprüche ein Jahr.

16. Zahlungsbedingungen
(1)Zahlungen haben Zug um Zug gegen Lieferung der Ware bzw. Leistung und Rechnungsstellung zu erfolgen. Zahlungen erst auf Rechnungsstellung kann nur erfolgen, wenn dies vertraglich vereinbart ist.
(2)Die Firma ASESCO kann in der Auftragsbestätigung den Kunden zur Leistung einer Anzahlung in Höhe von bis zu 5 % der Auftragssumme verpflichten.
(3)Die Ablehnung von Wechseln und Schecks bleibt vorbehalten. Deren Annahme erfolgt stets erfüllungshalber.
(4)Sollte die Zahlung auch innerhalb einer gesetzten Nachfrist nicht erfolgen, stehen der Firma ASESCO folgende Rechte zu.
a) Rücktritt vom Vertrag und Rückgabeverlangen eventuell gelieferter bzw. noch nicht abgenommener Ware und Geltendmachung von Bearbeitungskosten in Höhe von 15 % der Auftragssumme
b) Verlangen einer Vorauszahlungs- oder Sicherheitsleistung für noch nicht abgenommene oder noch zu liefernde Waren
c) Rücktritt von sämtlichen weiteren nicht abgewickelten Verträgen nach erfolgloser Nachfristsetzung
d) Schadensersatzverlangen wegen Nichterfüllung
e) Beauftragung eines externen Inkassoinstituts oder einer Anwaltskanzlei

17. Erfüllungsort
Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz der Firma ASESCO.

18. Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis resultierenden und aller weiteren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegen den Kunden bestehenden Forderungen behält sich die Firma ASESCO das Eigentum an der Ware vor.
(2)Wird die Ware beim Kunden von dritter Seite gepfändet, beschlagnahmt oder sonst in Anspruch genommen, so hat der Kunde unverzüglich dem Dritten den Eigentumsvorbehalt bekanntzugeben und die Firma ASESCO über die Inanspruchnahme zu unterrichten.
(3)Die unter Vorbehalt gelieferte Ware darf der Kunde im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt künftige Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware im jeweiligen Rechnungswert bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der Firma ASESCO zur Sicherheit an diese ab. Die Firma ASESCO nimmt diese Abtretung hiermit an.

19. Anwendbares Recht
Die Geschäftsverbindung zwischen der Firma ASESCO und dem Kunden unterliegt deutschem Recht.

20. Gerichtsstand
Ist der Kunde ein Kaufmann, der nicht zu den Minderkaufleuten gehört, und ist die streitige Geschäftsbeziehung dem Betriebe seines Handelsgewerbes zuzurechnen, so kann die Firma ASESCO den Kunden an dem für den Sitz der Firma ASESCO zuständigen Gericht oder bei einem anderen zuständigen Gericht verklagen. Der Kunde kann die Firma ASESCO nur an dem für den Sitz der Firma ASESCO zuständigen Gericht verklagen.

21. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten zur Durchführung des Vertragsverhältnisses elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.

22. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorbezeichneten allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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